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Rödermark, den 02.02.2015

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Allgemeine Nutzungsbedingungen

1.

Allgemeines

1.1

Der Zugang und die Benutzung unseres Online-Angebotes unterliegen den nachfolgenden Nutzungsbedingungen. Bitte lesen Sie diese aufmerksam durch, da die Nutzung dieses Online-Angebotes die Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen voraussetzt. Mit der Benutzung unserer Website erkennen Sie diese als verbindlich an.
Bitte beachten Sie auch, dass die nachfolgenden Bestimmungen jederzeit geändert werden können.

1.2

Diese Nutzungsbedingungen umfassen den gesamten Inhalt dieser Website inklusive Informationsgehalt, Design, Layout, Graphiken, Bilder, Animationen, Klang- Telemedien- und Videokommunikationsdienstleistungen und Softwareprogramme.

1.3

Bestimmte Bereiche dieser Website unterliegen ggf. zusätzlichen Bedingungen, die diese Nutzungsbedingungen ergänzen. Sie werden auf solche zusätzlichen Bedingungen stets gesondert aufmerksam gemacht. Sie sollten diese, bevor Sie ihnen zustimmen und von den entsprechenden Bereichen Gebrauch machen, aufmerksam lesen.

2.

Urheberrecht

2.1

Der gesamte Inhalt dieser Website ist urheberrechtlich geschützt. Für andere als private Zwecke ist es Ihnen ohne vorherige schriftliche Zustimmung der H&M System Software GmbH nicht gestattet, den Inhalt dieser Website zu speichern, zu übernehmen, zu verändern, zu veröffentlichen, weiterzuleiten oder in anderer Weise zu nutzen.

2.2

Sämtliche auf dieser Website verwendeten Marken, Logos oder sonstigen Kennzeichen, insbesondere "H&M" und "StudioLine", befinden sich im Eigentum der H&M System Software GmbH, sowohl in den Vereinigten Staaten von Amerika als auch in der Europäischen Union.

2.3

Der Gebrauch dieser geschützten Markenzeichen ist ohne schriftliche Zustimmung von H&M System Software GmbH nicht gestattet.

3.

Nutzung von Software

Die Nutzung der von dieser Website herunter geladenen oder bereitgestellten Software unterliegt den Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes und mit der Software übermittelten Software-Lizenzvertrags. Das Herunterladen der Software beziehungsweise deren Installation ist erst gestattet, nachdem Sie die Bedingungen des Software-Lizenzvertrags gelesen und sich damit einverstanden erklärt haben.

4.

Benutzerforen, Online-Speicher und -Versand

4.1

Diese Website beinhaltet Kommunikationsdienstleistungen. H&M System Software GmbH behält sich das Recht vor, ist jedoch nicht verpflichtet, beliebige Bereiche der Website, auf die Benutzer Informationen übertragen bzw. in denen sie miteinander kommunizieren, einschließlich aller "Chat Rooms", Bulletin Boards, "News groups", Online-Speicher zum Präsentieren oder Austausch oder Versand von Fotos und anderer Dateien, oder anderer Benutzerforen, inhaltlich und auf jede andere Weise zu kontrollieren.

4.2

H&M System Software GmbH übernimmt keinerlei Haftung für den Inhalt solcher Übertragungen, gleich aus welchem Rechtsgrund.

4.3

H&M System Software GmbH behält sich jedenfalls bei den von ihr kostenlos angebotenen Diensteistungen das Recht vor, Übertragungen jederzeit ganz oder teilweise zu entfernen. In Benutzerforen geäußerte Meinungen und Ansichten müssen nicht notwendigerweise die Meinung und Ansicht von H&M System Software GmbH wiedergeben.

5.

Besondere Benutzungsregeln für unseren Online-Speicher und -Versand

5.1

Die Benutzung unseres Foto- und Datei-Online-Speichers und -Versands umfasst die Möglichkeit, Kopien eigener Bilder und anderer Dateien einzustellen und weiterzuleiten, wobei die zur Verfügung gestellte Speicherkapazität beschränkt ist.

5.2

Jeder Nutzer ist ausschließlich allein verantwortlich für das Einstellen von Bildern und Dateien in unseren Online-Speicher und -Versand. Mit der Registrierung bei unserem Online-Speicher und -Versand verpflichtet sich der Nutzer im Rahmen seiner Teilnahme daran, nicht gegen Gesetze oder sonstige Regeln zu verstoßen. Insbesondere erklärt sich jeder Nutzer damit einverstanden, dass er

5.3

Bei den von uns kostenlos angebotenen Dienstleistungen besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung oder Zustellung von Fotos, Dateien und/oder sonstigen Beiträgen in unserem Online-Speicher oder -Versand.

5.2.1

eigene Bilder und Dateien nur im eigenen Namen und nicht für Dritte einstellt;

5.2.2

keine Bilder, Dateien und/oder sonstigen Beiträge an unseren Online-Speicher und -Versand überträgt, deren Wiedergabe eine Verletzung von Urheberrechten oder sonstigen (Schutz-) Rechten Dritter darstellt;

5.2.3

keine unwiederbringlichen Originale einstellt;

5.2.4

unseren Online-Speicher und -Versand nicht für pornographische, kindergefährdende, nationalsozialistische, gewaltverherrlichende, rassistische oder ähnliche Inhalte nutzt;

5.2.5

Dritte nicht beleidigt, verleumdet oder in irgendeiner Weise belästigt oder schädigt;

5.2.6

keine Werbung betreibt oder verbreitet;

5.2.7

keine Inhalte an unseren Online-Speicher und -Versand überträgt, die Software, Anwendungen, Programme oder Viren enthalten, bzw. sonstige Daten, die die Funktion der Hard- und Software unserer Website, oder von Dritten beeinträchtigen oder beschädigen;

5.2.8

die durch Nutzung unseres Online-Speichers und -Versands erhaltenen Daten und Mailadressen anderer Nutzer nicht für kommerzielle Werbung nutzt oder unerwünschte Werbung zusendet.

5.4

Wir stellen eine Verfügbarkeit von veröffentlichten Bildern, Dateien und/oder sonstigen Beiträgen, oder in einer bestimmten Darstellungsform nur im üblichen bzw. vertraglich vereinbarten Rahmen sicher. Ein Anspruch auf dauerhafte und ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht.

5.5

Der Nutzer stellt Bilder, Dateien und/oder sonstige Beiträge auf eigene Verantwortung ein. Bei den von uns kostenlos angebotenen Dienstleistungen entstehen uns aus der Annahme der Daten durch den Webserver des Online-Speichers  und -Versands keinerlei Verpflichtungen und ergeben sich auch keinerlei Ansprüche für den Nutzer gegen uns. Insbesondere haften wir in diesem Fall nicht für jegliche Schäden, die durch Nichtveröffentlichung, Nichtverfügbarkeit, Nichtzustellung, Umformatierung, Abänderung, Entfernung oder Verlust von Fotos, Dateien und/oder sonstigen Beiträgen entstehen.

5.6

Der Nutzer verpflichtet sich,

5.6.1

bei der Registrierung keine falschen oder missverständlichen Angaben zu machen;

5.6.2

sich nicht unter Vorgabe einer falschen Identität anzumelden und

5.6.3

seine Angaben auf dem aktuellen Stand zu halten.

Das bei der Registrierung gewählte Passwort ist vertraulich zu behandeln. Der Nutzer ist für alle Aktivitäten unter Verwendung seines Passwortes allein verantwortlich. Er verpflichtet sich, uns von einer unbefugten Nutzung des Online-Speichers und -Versands unter seinem Namen unverzüglich zu unterrichten. Eine Nichteinhaltung dieser Verpflichtung berechtigt uns zur fristlosen Kündigung.

6.

Überprüfungsrecht für den Online-Speicher und -Versand

6.1

Wir überprüfen grundsätzlich nicht vorab, ob Bilder, Dateien und/oder sonstige Beiträge gegen Gesetze verstoßen. Wir behalten uns aber das Recht vor, Bilder und/oder sonstige Beiträge nach eigenem Ermessen vorab zu prüfen, zu editieren, zu löschen oder zu sperren. Wir werden darüber hinaus bei Verstößen gegen Gesetze, die guten Sitten, diese Nutzungsbedingungen oder aus sonstigen wichtigen Gründen nach eigenem Ermessen Bilder, Dateien und/oder sonstige Beiträge aus unserem Online-Speicher und -Versand unverzüglich entfernen. Dies gilt auch, wenn der Verdacht einer Rechtsverletzung vorliegt.

6.2

Sofern von Dritten ein Hinweis auf eine klare Rechtsverletzung erfolgt, werden wir nicht nur den konkreten Beitrag unverzüglich sperren, sondern auch Vorsorge treffen, dass es im Rahmen der uns zur Verfügung stehenden Mittel möglichst nicht zu weiteren derartigen Verletzungen kommt. Hinweise richten Sie bitte an
legal@hm-software.com.

7.

Nutzungsrecht

7.1

Überträgt ein Nutzer Bilder, Dateien und/oder sonstige Beiträge auf unseren Server, garantiert er uns, dass er das Recht hat, uns diese Inhalte zur Nutzung zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig überträgt er uns ein Nutzungsrecht an diesen Inhalten. Das Nutzungsrecht, das er uns einräumt, umfasst das widerrufliche Recht zur weltweiten Vervielfältigung, Verteilung, Übersendung, öffentlichen Wiedergabe, Veröffentlichung oder sonstigen vergleichbaren Nutzung der übertragenen Inhalte ausschließlich im Rahmen unseres Online-Forums, ohne jedweden Anspruch auf Vergütung.

7.2

Das Widerrufsrecht kann jederzeit durch Löschen der Fotos, Dateien und/oder sonstigen Beiträgen ausgeübt werden.

8.

Haftung und Haftungsfreistellung

8.1

Aus der Annahme der Daten durch den Webserver des Online-Speichers  und -Versands entstehen uns lediglich die vertraglich vereinbarten Verpflichtungen. Wir haften für unmittelbare Schäden, die durch Nichtveröffentlichung, Nichtverfügbarkeit, Nichtzustellung, Umformatierung, Abänderung, Entfernung oder Verlust von Fotos, Dateien und/oder sonstigen Beiträgen entstehen, nur soweit diese für uns vertraglich vorhersehbar sind und in der Höhe begrenzt auf das vertraglich vereinbarte Entgelt für die Nutzung des Online-Speichers und -Versands.

8.2

Für weitergehende Schäden (insbesondere entgangener Gewinn, Datenverlust bzw. Produktionsausfälle) übernehmen wir keinerlei Haftung.

8.3

Falls die Nutzung dieser Website bzw. der auf ihr angebotenen Inhalte dazu führt, dass Sie Ihre Geräte oder Ihre Daten warten, reparieren, austauschen oder sonst wie korrigieren müssen, übernimmt H&M System Software GmbH hierfür keinerlei Kosten. Dies gilt auch für technische Störungen, schädliche Komponenten und mangelnde Verfügbarkeit der Website.

8.4

Bei der Löschung oder Sperrung eines Nutzerkontos oder eingestellter Bilder und/oder sonstiger Beiträgen beschränkt sich unsere Haftung maximal auf die Rückerstattung des unbenutzten Anteiles der gezahlten Jahresgebühr. Dies gilt auch für technische Störungen, schädliche Komponenten und mangelnde Verfügbarkeit der Website.

8.5

Die vorstehend in den Ziffern 8.1 bis 8.4 geregelten Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten nicht in den Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Wegen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit haften wir nach den gesetzlichen Vorschriften. Dies gilt auch für das Produkthaftungsgesetz.

8.6

Der Nutzer stellt uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese wegen der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere von Urheber-, Lizenz-, Wettbewerbs- oder sonstigen Schutzrechten aufgrund der vom Nutzer übermittelten Inhalte gegen uns geltend machen. Er erstattet uns die Kosten der Rechtsverfolgung, die aufgrund seiner rechtsverletzenden Inhalte entstehen. Er verpflichtet sich darüber hinaus, uns nach Kräften bei der Begegnung sämtlicher auf seinen Inhalten beruhender Ansprüche Dritter zu unterstützen und uns insbesondere alle zur Verteidigung erforderlichen Dokumente zu übergeben.

9.

Verknüpfungen mit anderen Websites

Auf dieser Website enthaltene Verknüpfungen mit Websites Dritter werden lediglich gefälligkeitshalber für den Benutzer bereitgestellt. Wenn Sie eine solche Verknüpfung benutzen, verlassen Sie die Website der H&M System Software GmbH. H&M System Software GmbH hat Websites Dritter nicht überprüft und hat keinen Einfluss auf und übernimmt keine Verantwortung für diese Websites und deren Inhalt. Aus diesem Grund macht H&M System Software GmbH keinerlei Aussagen über diese Websites, über die darin enthaltenen Informationen, Software- oder anderen Produkte oder sonstigen Inhalte oder über durch deren Nutzung erzielte Ergebnisse. Der Zugriff auf eine Website Dritter über eine Verknüpfung auf dieser Website erfolgt auf alleinige Verantwortung des Benutzers.

10.

Einschränkung der Verantwortlichkeit

10.1

Die Inhalte auf dieser Website werden unter Ausschluss jeglicher Garantie zur Verfügung gestellt. H&M System Software GmbH übernimmt keinerlei Garantie für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder deren Geeignetheit für bestimmte Verwendungszwecke.

10.2

H&M System Software GmbH übernimmt bezüglich der Inhalte keine Herstellergarantie für deren Freiheit von Rechten Dritter und die Nichtverletzung geistigen Eigentums. H&M System Software GmbH kann jederzeit ohne vorherige Ankündigung Änderungen am Inhalt dieser Website oder an den darin genannten Produkten und Preisen vornehmen.

10.3

Der Inhalt dieser Website entspricht möglicherweise nicht mehr dem neuesten Stand. H&M System Software GmbH ist nicht zur Aktualisierung des Inhalts dieser Website verpflichtet.

11.

Datenschutz

11.1

Die H&M System Software GmbH gewährleistet die Einhaltung des gesetzlichen Datenschutzes nach dem Bundesdatenschutz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG).

11.2

Personenbezogene Daten gemäß § 3 Abs. 1 BDSG werden von uns ausschließlich für eigene Zwecke und nur soweit sie zur Vertragsdurchführung notwendig sind, verarbeitet.

11.3

Der Nutzer willigt bei seiner Registrierung ausdrücklich darin ein, dass H&M System Software GmbH die vom Nutzer angegebenen Daten innerhalb des Online-Speichers und -Versands veröffentlichen darf, soweit dort nicht ausdrücklich anders angegeben.

11.4

Jeder Vorgang in unserem Online-Speicher und -Versand wird mit der dazugehörigen IP-Adresse gespeichert. Wir weisen darauf hin, dass bei einem Verdacht auf eine strafbare Handlung staatliche Ermittlungsbehörden im Zusammenspiel mit den Daten des jeweiligen Zugangsproviders die Identität des Nutzers ermitteln können und dürfen. Wir sind aufgrund von Gesetzen, denen wir Folge leisten müssen, verpflichtet, in bestimmten Fällen personenbezogenen Daten des Nutzers an staatliche Behörden zu übermitteln.

11.5

Auf Anforderung teilen wir jedem Nutzer mit, welche personenbezogenen Daten über ihn bei der H&M System Software GmbH gespeichert sind.

12.

Gerichtsstand und anwendbares Recht

12.1

Diese Website wird von der H&M System Software GmbH verwaltet. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

12.2

Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist für Kaufleute Darmstadt, Bundesrepublik Deutschland. H&M System Software GmbH macht keinerlei Aussagen darüber, ob die Inhalte dieser Website für den Gebrauch außerhalb der Bundesrepublik Deutschland geeignet sind oder ob der Zugriff auf Inhalte dieser Website außerhalb der Bundesrepublik Deutschland zulässig ist; ein solcher Zugriff geschieht auf eigene Veranlassung und Gefahr. Für die Einhaltung des jeweils geltenden lokalen Rechts ist der Benutzer selbst verantwortlich.